Verlauf
§ 40 Geltungsbereich (Seite 83)

§ 40 Geltungsbereich(1) Anstelle von § 40 Abs. 1 BT-K wird bestimmt:Dieser Besondere Teil gilt für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Geltungsbereich des TVöD gemäß § 1 Teil 2 AVR-Wü/I, wenn sie ina) Krankenhäusern, einschließlich psychiatrischen Fachkrankenhäusern,b) medizinischen Instituten von Krankenhäusern oderc) sonstigen Einrichtungen (z.B. Reha-Einrichtungen, Kureinrichtungen), in denen die betreuten Personen in ärztlicher Behandlung stehen, wenn die Behandlung durch in den Einrichtungen selbst beschäftigte Ärztinnen oder Ärzte stattfindet, beschäftigt sind..i Protokollerklärung zu Absatz 1:.i 1Von dem Geltungsbereich werden auch Fachabteilungen (z.B. Pflege-, Altenpflege- und Betreuungseinrichtungen) in psychiatrischen Zentren bzw. Rehabilitations- oder Kureinrichtungen erfasst, soweit diese mit einem psychiatrischen Fachkrankenhaus bzw. einem Krankenhaus desselben Trägers einen Betrieb bilden. 2Von Satz 1 erfasste Einrichtungen können durch landesbezirkliche Anwendungsvereinbarung aus dem Geltungsbereich ausgenommen werden. 3Im Übrigen werden Altenpflegeeinrichtungen eines Krankenhauses von dem Geltungsbereich des BT-K nicht erfasst, auch soweit sie mit einem Krankenhaus desselben Trägers einen Betrieb bilden. 4Vom Geltungsbereich des BT-B erfasste Einrichtungen können durch landesbezirkliche Anwendungsvereinbarung in diesen Tarifvertrag einbezogen werden..u Maßgabebestimmung der AVR-Wü/I zu § 40 Abs. 1:Anstelle der landesbezirklichen Anwendungsvereinbarung tritt der Beschluss der Arbeitsrechtlichen Kommission..u Niederschriftserklärung der Arbeitsrechtlichen Kommission zu § 40 Abs. 1:Lehrkräfte an Krankenpflegeschulen und ähnlichen der Ausbildung dienenden Einrichtungen nach Absatz 1 fallen unter den BT-K..i (2) Soweit in den nachfolgenden Bestimmungen auf die §§ 1 bis 39 verwiesen wird, handelt es sich um die Regelungen des TVöD - Allgemeiner Teil -..u Maßgabebestimmung der AVR-Wü/I zu § 40 Abs. 2:Anstelle der Regelungen des TVöD - Allgemeiner Teil - treten die Regelungen der AVR-Württemberg - Erstes Buch - Teil 2.